Bozen, Göttingen, 23. Mai 2024
Nach wochenlangen Konsultationen soll am heutigen Donnerstag (23.5.) ab 16 Uhr (MESZ) in der UN-Generalversammlung in New York über die Resolution zu Srebrenica abgestimmt werden. Der Resolutionsentwurf sieht vor, dass der 11. Juli zum Internationalen Tag der Erinnerung an den Völkermord von Srebrenica (1995) erklärt wird. „Die Abstimmung ist ein historischer Akt. Es geht um die Sicherung und Förderung der Wahrheit, der Gerechtigkeit, der Wiedergutmachung und des Gedenkens an die Opfer des Völkermords von Srebrenica. Ich hoffe, dass die Mehrheit der Staaten sich nicht von Nationalisten und Autokraten wie Serbiens Präsident Aleksandar Vučić davon abbringen lässt, für die Resolution zu stimmen und sich klar gegen Genozidleugnung positioniert“, sagt Jasna Causevic, Referentin für Genozidprävention und Schutzverantwortung bei der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV).
„Eine UN-Resolution, die den Völkermord von Srebrenica als solchen anerkennt, unterstützt demokratische Ideale und ist ein Hoffnungsschimmer für Bosnien und Herzegowina – insbesondere für diejenigen, die die Wahrheit verteidigen und Gedenkstätten zur Erinnerung an den Völkermord in Ost- und Nordwestbosnien errichten wollen. Die internationale Gemeinschaft hat die Verantwortung, alles dafür zu tun, um eine Nichtwiederholung der schweren Menschenrechtsverletzungen zu garantieren. Die Annahme der Resolution würde die Verpflichtung der Vereinten Nationen bekräftigen, die universellen Menschenrechte zu wahren, die Grundsätze der internationalen Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht zu verteidigen sowie die Verbrechen des Völkermordes zu verhindern und zu bestrafen“, erklärte Jasna Causevic.
Die vorgeschlagene Resolution bezieht sich auf die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und des Internationalen Gerichtshofs (IGH), die die in Srebrenica begangenen Verbrechen als Völkermord erklärten. „Die UN-Resolution zu Srebrenica würde sich in eine Reihe weiterer Resolutionen einreihen, die das Ziel haben, die Wahrheit zu bekräftigen, das Bewusstsein für Verbrechen zu schärfen und das Gedenken an die Opfer von Völkermord zu bewahren“, sagt Causevic. Im November 2005 erklärte die UN-Generalversammlung den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und im Jahr 2003 und 2018 wurden Resolutionen zum Gedenktag an den Völkermord im Jahr 1994 in Ruanda verabschiedet.