Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt vor weiteren Kriegsverbrechen der Konfliktparteien im Kampf um die Kontrolle der Region Tigray in Äthiopien. Bei der bevorstehenden Einnahme der 300.000 Einwohner-Stadt Mekelle drohe der Verlust vieler Menschenleben in der Zivilbevölkerung. „Eine gewaltsame Besetzung der Stadt durch Äthiopiens Armee käme einer vom humanitären Völkerrecht verbotenen kollektiven Bestrafung der Zivilbevölkerung gleich. Auch Tigrays Regionalregierung begeht Kriegsverbrechen, wenn sie die Zivilbevölkerung am Verlassen der belagerten Stadt hindert“, erklärt GfbV-Direktor Ulrich Delius. Nachdrücklich fordert die Menschenrechtsorganisation einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen zu einer politischen Lösung des Streits zwischen der Region Tigray und der Zentralregierung Äthiopiens. Am morgigen Mittwoch endet ein 72-stündiges Ultimatum zum Verlassen der Stadt, das Äthiopiens Premierminister am letzten Sonntag verkündete.
Die GfbV appelliert an den Weltsicherheitsrat, in seiner heutigen Dringlichkeitssitzung zum Konflikt in Äthiopien den Schutz der Zivilbevölkerung zu betonen und die Konfliktparteien zu warnen, dass Kriegsverbrechen strafrechtlich geahndet würden. „Das Leiden der Zivilbevölkerung in diesem Machtkampf darf nicht länger ignoriert werden. Zusicherungen Äthiopiens, Zivilisten zu schonen, sind weder glaubwürdig, noch realistisch. Denn die Luftwaffe des Landes hat bereits Wohnviertel in Mekelle bombardiert“, berichtet Ulrich Delius. Die Schutzverantwortung für die Zivilbevölkerung müsse 15 Jahre nach ihrer Verabschiedung auf dem Weltgipfel im September 2005 endlich ernstgenommen und durchgesetzt werden.
Die Menschenrechtsorganisation erinnert daran, dass die Konfliktparteien oder mit ihnen verbündeten Milizen seit Beginn des bewaffneten Konflikts im November 2020 bereits mutmaßliche Kriegsverbrechen verübt hätten. So wurden am 9. November bis zu 500 Amharen bei einem Massaker in der im Westen Tigrays gelegenen Stadt Mai Kadra getötet. Dörfer im Westen Tigrays leiden seit Jahren unter Angriffen von Milizen, die Massaker verüben. Auch diese Übergriffe auf die Zivilbevölkerung müssten endlich strafrechtlich geahndet werden. „Konflikte zwischen den ethnischen Gemeinschaften der Tigray und Amharen um Land und Rechte müssen durch Verhandlungen gelöst werden. Gewalt gegen die Zivilbevölkerung schürt nur neue Konflikte“, so Delius.