Bozen, Göttingen, 18. Juli 2025
Mit dem 20. Juli 1999 begann die systematische Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden in China, nachdem die theistische und staatsunabhängige Bewegung über Jahre immer populärer und einflussreicher geworden war. Aus diesem Anlass erinnert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an die anhaltende Repression durch das chinesische Regime: „Die Verfolgung von Falun Gong ist ein fortlaufendes Staatsverbrechen, das täglich Leid verursacht – auch über Chinas Grenzen hinaus“, erklärte Jasna Causevic, GfbV-Referentin für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung heute in Göttingen. Falun-Gong-Praktizierende würden weiterhin willkürlich verhaftet, gefoltert, zu langen Haftstrafen verurteilt und Opfer von Zwangsarbeit und Organraub: „Allein im Jahr 2023 sind laut US-Außenministerium mindestens 188 Falun-Gong-Praktizierende an den Folgen der Repression gestorben. Bis dato sind 5.238 Todesfälle dokumentiert – die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen“, so Causevic weiter.
China verfolge seine internen Gegner zunehmend transnational: „Falun-Gong-Praktizierende und ihre Angehörigen werden weltweit überwacht, eingeschüchtert und durch gezielte Desinformationskampagnen angegriffen. Das bedroht demokratische Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit – auch in Europa“, betont Causevic. Besonders erschütternd ist der Fall des Bauern Ding Yuande aus der chinesischen Provinz Shandong. Er wurde 2023 allein wegen seines Glaubens zu drei Jahren Haft verurteilt und wird seither unter Folter, Gehirnwäsche und Zwangsarbeit festgehalten. Sein Sohn, der Menschenrechtsaktivist Ding Lebin, wird auch in Deutschland vom chinesischen Regime drangsaliert.
„Schauprozesse wie im Fall von Ding Yuande sind Ausdruck eines erbarmungslosen Vernichtungswillens“, so Causevic. „Die Bundesregierung und die EU müssen transnationale Repressionen strafrechtlich verfolgen und sich für eine unabhängige Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong und des staatlichen Organraubs einsetzen – auch im Hinblick auf andere Opfergruppen wie Uiguren, Tibeter und Christen.“
Die GfbV begrüßt die Resolution des Europäischen Parlaments (2024/2504(RSP)) und das US-Gesetz „Falun Gong Protection Act (H.R.1540)“ zum Schutz von Falun Gong, fordert aber weitergehende Maßnahmen. „Jede Sekunde dieses Verbrechens ist eine unerträgliche Belastung für die Menschlichkeit. Die Täter dürfen nicht länger straflos bleiben“, so Causevic abschließend. Die GfbV fordert die sofortige Freilassung aller inhaftierten Falun-Gong-Praktizierenden sowie ein Ende der transnationalen Repression. China muss für die Einhaltung seiner menschenrechtlichen Verpflichtungen zur Rechenschaft gezogen werden.