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Gewalt-Eskalation in Myanmar

Regionaler Druck auf Militärführung gefordert

Un campo profughi dei Rohingya in Bangladesh. Foto: EU/ECHO/Pierre Prakash via Flickr. Un campo profughi dei Rohingya in Bangladesh. Foto: EU/ECHO/Pierre Prakash via Flickr.

Nach der erneuten Gewalt-Eskalation durch das myanmarische Militär ruft die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Nachbarländer Myanmars zum gemeinsamen Handeln auf. Die ASEAN-Staaten, vor allem Indonesien, Malaysia und Thailand sollten versuchen, die demokratischen Bestrebungen der Menschen in Myanmar durch gezielte Sanktionen gegen das Militär-Regime des Landes und sein Wirtschaftsimperium zu unterstützen. „Die unmittelbaren Nachbarstaaten Myanmars haben allen Grund, sich mit den Demonstrierenden solidarisch zu erklären und das Militär zum Rückzug zu drängen“, erklärte Jasna Causevic, GfbV-Referentin für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung, heute in Göttingen. „Denn einerseits werden sie in Mitleidenschaft gezogen, wenn die Generäle noch mehr an der Gewalt-Spirale drehen. Andererseits wäre ein friedliches, demokratisches Myanmar ein Gewinn für die gesamte Region.“ Schon jetzt hätten diese Länder hunderttausende aus Myanmar vertriebene Rohingya und Angehörige anderer Minderheiten aufgenommen. Erneute Vertreibungswellen würden diese ohnehin armen Staaten hingegen weiter belasten.

„Ohne gezielten Druck wird die Militär-Junta ihren brutalen Kurs fortsetzen und es wird noch viel mehr Tote geben“, erwartet Causevic. „Dieser Druck muss von allen möglichen Seiten kommen: aus dem Inneren des Landes, aus westlichen Ländern, aus der Region selbst und wenn möglich von internationalen Organisationen. Der UN-Sicherheitsrat müsste den Fall eigentlich dringend an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verweisen, auch um weitere Verbrechen der letzten Jahre aufzuklären.“

„Durch den Ausnahmezustand und die Gewalt des Militärs ist das ganze Land paralysiert. Humanitäre Organisationen haben keinen Zugang, Zivilgesellschaft und Medien können kaum arbeiten“, so Causevic. „Das muss sich schleunigst ändern, damit Myanmar zur Demokratie zurückkehren und die gesamte Region Frieden finden kann.“